Transparenz

Eine Deutschlandflagge

Transparenz

Ich möchte unsere Region in Berlin vertreten und Deutschland voranbringen. Sonst nichts. Ohne Aber. Ohne Nebenjobs. Versprochen.

 

Dafür stehe ich:

  • Nicht erst seit der „Masken-Affäre“ sehe ich einige Entwicklungen in der Politik kritisch. Es wird dringend Zeit, bestehende Gesetze zu verschärfen und die Transparenz in den Bereichen Nebentätigkeiten und Lobbyismus zu erhöhen.
  • Lobbyismus ist notwendig, darf aber nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden. Alle von politischen Entscheidungen Betroffenen müssen im Vorfeld angemessen beteiligt werden. Plumpes Abschreiben von Thesenpapieren darf es aber nicht geben – weder von Wirtschaftsvertretern noch von Gewerkschaften und Umweltorganisationen.
  • Schon im letzten Jahr habe ich angekündigt: Wenn ich diese Region in Berlin vertreten darf, werde ich keine beruflichen Nebentätigkeiten wahrnehmen. Dabei bleibt es.
  • Ggf. aus Ehrenämtern entstehende Nebeneinkünfte werde ich über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus vollständig veröffentlichen.

"